AGB
ktown-copy.de ist ein Internetservice der Brohl Copy + Print GmbH
Kaiserslautern.
Die Annahme von Aufträgen erfolgt ausschließlich aufgrund nachstehender
Bedingungen.
1. Preise
Bei Bestellungen über ktown-copy.de gelten die Preise in der
Online-Kalkulation als
verbindlich. Bei fehlerhaften Eingaben (z.B. falsche Seitenzahl oder abweichende
Maßangaben) erhalten Sie von uns ein Änderungs-Angebot, welches den
tatsächlichen Mengen entspricht. Von der
Online-Kalkulation abweichende Preise
bedürfen der schriftlichen
Vereinbarung (schriftliches Angebot).
Ladenpreise bei Offline-Geschäften bleiben von den Onlinepreisen unberührt.
2. Urheberrecht
Der Kunde erklärt, Inhaber aller Rechte (Eigentums-,
Urheberrecht, etc.) an der für
ihn zu vervielfältigenden Vorlage bzw.
Berechtigter zur Vervielfältigung/
Reproduktion des für ihn zu bearbeitenden
Materials zu sein und übernimmt
dementsprechend für alle Schäden, die durch
etwaige nichtberechtigte
Vervielfältigungen, etc. dennoch entstehen können,
die Haftung.
Geldscheine, Briefmarken, Ausweisdokumente, etc. vervielfältigen wir nicht im
Maßstab 1:1 und nicht in Farbe. Ebenso nehmen wir nicht Abdeckungen und
Änderungen an Dokumentenvorlagen vor.
3. Lieferung
a) Bei Lieferungen mit Vorauskasse kann sich der
Liefertermin nach hinten
verschieben, wenn der Zahlungseingang nicht
rechtzeitig festgestellt werden kann.
b) Der Kunde hat nach Ablauf von fünf Werktagen nach einem verbindlich
vereinbarten Liefertermin das Recht, eine Nachfrist mit Ablehnungsandrohung
im
Sinne von § 326 BGB zu setzen.
c) Sollte der Kunde aufgrund von Verzögerungen in der Auftragsbearbeitung
durch
uns Schadensersatzansprüchen Dritter ausgesetzt sein, haften wir dafür
nur
insoweit, als uns hinsichtlich der Verzögerungen grobes Verschulden oder
Vorsatz
vorzuwerfen ist.
d) Ein dem Kunden für den Fall des Leistungsverzuges unsererseits oder von
uns zu
vertretender Unmöglichkeit der Leistungserfüllung zustehender
Anspruch auf
Schadenersatz wegen Nichterfüllung beschränkt sich bei
einfacher Fahrlässigkeit
unsererseits auf max. 10% des vereinbarten
Herstellungspreises.
e) Bei Drucksachen und Waren, die speziell auf den Kunden zugeschnitten
werden oder
kundenspezifisch hergestellt werden ist ein Widerruf nicht
möglich.
4. Versand
a) Falls Abholung durch den Kunden vereinbart ist, erfolgt die
Aushändigung von
Originalen und Waren ohne Prüfung der Berechtigung des
Abholers gegen
Vorlage der bei der Bestellung auf Wunsch zu erteilenden
Empfangsbestätigung.
Ansprüche wegen der Aushändigung an einen
Nichtberechtigten können bei
Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit unsererseits
nicht geltend gemacht werden.
Das gleiche gilt, wenn Abholung durch den
Kunden vereinbart war und dieser auf
die Ausstellung der Empfangsbestätigung
verzichtet hatte.
b) Andernfalls erfolgt der Versand unfrei auf Gefahr des Kunden, sofern nicht
die
Auslieferung durch von uns Beauftragte oder eigene Boten vereinbart
wurde. Beim
Versand werden Verpackungskosten (Kosten für
Verpackungsmaterial,
Verpackungszeit, etc.) gesondert berechnet.
c) Der Umtausch gem. Fernabsatzgesetz von individuellen Drucksachen wird
ausdrücklich
ausgeschlossen, es sein denn, ein Mangel in der Ausführung oder
Fehler, die auf
Fahrlässigkeit durch uns zurückzuführen sind rechtfertigen
dies. Der Kunde hat allein
Sorge für die Korrektheit und technische
Richtigkeit seiner Vorlagen und Daten zu tragen.
5. Gewährleistung
a) Trotz größter Sorgfalt bei der Auftragsausführung
möglicherweise auftretende
Abweichungen hinsichtlich der Papierqualität, der
Tonwertwiedergabe und dgl.
werden vom Kunden als ordnungsgemäße Erfüllung
akzeptiert. Bei maßstäblichen
Arbeiten wird Gewähr für genaue Einstellung
übernommen. Maßdifferenzen, die
durch Schrumpfung oder Dehnung der
verwendeten Materialien entstehen,
bleiben vorbehalten. Für Veränderungen,
die nachträglich durch äußere Einflüsse
(Witterung, Licht, Feuchtigkeit und
dgl.) eintreten, wird von uns nur insoweit
gehaftet, als diese durch
unsachgemäße Arbeit unsachgemäße Beratung oder
Produktion verschuldet sind.
Bei Aufzieh-, Versiegelungs-, sowie Laminierarbeiten
gilt: Materialbedingte
Farb- und Tonwertabweichungen von Originalen oder
Vorlagen berechtigen nicht
zur Reklamation. Das Endprodukt kann sich mit der
Zeit sowie unter dem
Einfluß von Licht, Wärme, Chemikalien, usw. verändern.
Derartige
Veränderungen berechtigen nicht zu Ersatzansprüchen.
b) Beanstandungen wegen offensichtlicher Fehler werden nur berücksichtigt,
wenn
sie innerhalb von acht Tagen nach Lieferung schriftlich angezeigt
werden. Soweit
die Ware mangelhaft ist, leisten wir Ersatz oder bessern
nach. Mehrfache
Nachbesserungen/Ersatzlieferungen sind zulässig. Soweit
allerdings auch die
zweite Nachbesserung/Ersatzlieferung fehlschlägt, kann
der Kunde Herabsetzung
der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags
verlangen.
c) Für Verlust oder Beschädigung von an uns übergebenen Originalen/Vorlagen
wird
Ersatz im Einzelfalle bis zum Betrag von höchstens € 7.500,- nach
Maßgabe
des seitens des Wirtschaftsverbandes Kopie & Medientechnik e.V.
abgeschlossenen Versicherungsvertrages geleistet. Darüber hinausgehende
Ersatzleistungen sind bei leichter Fahrlässigkeit unsererseits
ausgeschlossen.
Eine Haftung des Wirtschaftverbandes Kopie &
Medientechnik e.V. wird nicht
begründet. Schadensfälle an
Originalen/Vorlagen sind uns binnen drei Tagen
nach erfolgter Lieferung
schriftlich mitzuteilen.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung
sämtlicher uns gegen den Kunden
zustehenden Forderungen unser Eigentum. An
die Stelle der gelieferten Waren
treten, wenn sie veräußert oder einem
Dritten übergeben worden sind, alle
Ansprüche, welche der Kunde gegen den
Dritten hat.
7. Zahlung
Rechnungen sind sofort bei Auftragsbestätigung ohne Abzug
zahlbar, sofern
nicht andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Erfolgt
die Zahlung nicht
innerhalb von 10 Tagen nach der zweiten Mahnung, entfallen
eingeräumte
Rabatte/Boni und es gelten unsere Listenpreise. Müssen
Rechnungen
umgeschrieben werden aus Gründen, die der Kunde zu verantworten
hat, so wird
eine Bearbeitungspauschale in Höhe von € 10,- je Rechnung
gesondert
berechnet. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer
nach
Vertragsschluß eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung
der
Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so können wir
Vorauszahlungen
verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie
die Weiterarbeit
einstellen.
Zahlungen sind grundsätzlich auf das Konto der Brohl Copy + Print GmbH,
Kaiserslautern zu leisten. Die Bankdaten werden dem Kunden bei
Auftragsbestätigung
mitgeteilt. Bei Bankeinzug erklärt der Auftraggeber den
Rechnungsbetrag einmalig von
einem von ihm zu benennenden Konto, von dem er
erklärt Inhaber oder Bevollmächtigter
zu sein abzubuchen.
8. Haftung für nicht abgeholte Originale
Für Originale/Vorlagen, die
nicht innerhalb von 6 Monaten nach
Auftragserledigung abgeholt werden, wird
keine Haftung übernommen.
9. Verarbeitung elektronischer Daten
a) Vor Auftragsannahme ist das
Datenformat, in welchem die Daten angeliefert
werden sollen, zweifelsfrei zu
klären. Ergibt es sich, daß wir ein Datenformat
bearbeiten sollen, bei
welchem bei der erforderlichen elektronischen Umsetzung in
ein von uns
bearbeitbares Datenformat Abweichungen auftreten können, dann
muss eine
gesonderte Vereinbarung getroffen werden.
Bearbeitungsgrundlage sind die Datensätze, so wie wir sie vom Kunden oder
durch einen von ihm eingeschalteten Dritten für die Ausgabe (Drucker,
Plotter,
Digitalkopierer) aufbereitet erhalten. Eine Prüfungspflicht obliegt
uns nicht. Wir
übernehmen keine Haftung für Fehler beim Endprodukt, die auf
mangelhaft
gelieferte Daten zurückzuführen sind. Dieses gilt auch für den
Fall, daß wir das
Verarbeitungsergebnis auf Wunsch des Kunden direkt an
einen Dritten
weiterleiten. Stellen wir einen offensichtlichen Mangel fest,
dann unterrichten wir
den Kunden. Sollen wir den Mangel beseitigen, dann
wird dem Kunden die
zusätzlich aufgewendete Bearbeitungszeit berechnet.
b) Der Kunde erklärt, daß die von ihm gelieferten Datensätze Duplikate des
Originaldatensatzes darstellen und sich das Original in seinem Besitz
befindet.
Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Kunden.
Gleichwohl sind wir
berechtigt, eine Kopie anzufertigen. Für Verlust oder
Beschädigung der vom
Kunden gelieferten Datenträger wird nur in Höhe des
Materialwerts gehaftet.
Daten und Datenträger sowie sonstige
Zwischenprodukte werden nur nach
vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung und
gegen besondere Vergütung über
den Auslieferungstermin hinaus verwahrt.
Näheres ist in einem gesonderten
Archivierungsvertrag zu regeln. Wir haften
nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Die vorstehend bezeichneten
Gegenstände werden, soweit sie
vom Kunden zur Verfügung gestellt worden
sind, bis zum Auslieferungstermin
pfleglich behandelt. Für Beschädigungen
haften wir nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Sollen die vorstehend
bezeichneten Gegenstände versichert
werden, so hat der Kunde die
Versicherung selbst zu besorgen.
c) Die in den übergebenen Datensätzen enthaltenen Angaben zur Festlegung des
Auftragsvolumens sind für uns verbindlich. Die vom Kunden übermittelten
Informationen bezüglich des Auftragsumfangs werden der Abrechnung zugrunde
gelegt. Abweichungen von den elektronisch übermittelten Informationen
bedürfen
der Schriftform.
d) Der Kunde trägt die Kosten für von ihm veranlaßten beziehungsweise
technisch
zur vertragsgemäßen Herstellung gebotenen Aufwand. Dazu gehören
auch die
Kosten für von ihm veranlaßte Datenübertragungen (z.B. per ISDN)
und bei der
Datenübermittlung per Internet auch unsere Providerkosten.
Sollten bei der
Bearbeitung der Daten wegen unzureichender oder falscher
Informationen
bei/oder innerhalb der Datenübermittlung Mehrarbeiten
unsererseits erforderlich
werden, dann trägt der Kunde die hierdurch
entstandenen Kosten.
e) Für Datenverluste aufgrund von Übertragungsfehlern innerhalb des
Scannvorgangs wird nur gehaftet, soweit uns grobes Verschulden oder Vorsatz
zur Last zu legen ist.
f) Erfolgt eine nicht nur unwesentliche Bearbeitung des übergebenen Materials
durch uns, wird der Kunde darauf hingewiesen, daß wir gemäß § 7 UrhG Urheber
des erstellten Werkes werden. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus diesem
Recht bleibt uns vorbehalten.
g) Aufgrund unterschiedlicher Hardwareausrüstung bei den Ausgabegeräten
(Plotter,
Drucker, Digitalkopierer) bei uns und dem Kunden können
Abweichungen in der
Ausgabequalität auftreten. Um diese zu vermeiden, erhält
der Kunde eine
Testausgabe zur Freigabe, sofern uns aufgrund der gelieferten
Datensätze eine
im Umfang begrenzte Testausgabe möglich ist. War diese nicht
möglich und hatte
der Kunde bei Farbabweichungen auch keine Andruckprobe
mitgeliefert, dann
trägt er das Risiko der Abweichungen und hat zusätzlich
die erforderlichen
Korrekturarbeiten zu vergüten.
Wird dem Kunden als korrekturfähiges Zwischenprodukt ein digitaler Proof zur
Druckreifeerklärung vorgelegt oder legt der Kunde dem Auftrag Vorlagen (z.B.
Computer-Ausdruck, Digital-Proof) zugrunde, wird ausdrücklich darauf
hingewiesen, dass das Endprodukt Farbabweichungen enthalten kann, die durch
die unterschiedlichen Fertigungsverfahren und Witterungseinflüsse bedingt
sind.
Sollte eine verbindliche Vorlage gewünscht werden, muß vom Kunden ein
zusätzlicher kostenpflichtiger Andruck in Auftrag gegeben werden.
Da Übermittlungsfehler oder zeitliche Verzögerung bei der Datenübertragung
(z.B.
ISDN) außerhalb unseres Einflußbereiches liegen, übernehmen wir dafür
keine
Gewährleistung.
h) Soweit wir dem Kunden den Zugriff auf eine bei uns angelegte Mailbox
ermöglichen, verpflichtet sich der Kunde:
a) den Zugang zweckbestimmt und sachgerecht zu nutzen und rechtswidrige
Handlungen zu unterlassen;
b) anerkannten Grundsätzen der
Datensicherheit und des Datenschutzes
Rechnung zu tragen und diese zu
befolgen;
c) dem Auftragnehmer erkennbare Schäden unverzüglich
mitzuteilen.
Für Schäden, die uns oder Dritten durch mißbräuchliche oder rechtswidrige
Handlung durch den Kunden in Verbindung mit den Mailboxdiensten entstehen,
haftet allein der Kunde.
i) Der Kunde wird gemäß Art. 33 des Bundesdatenschutzgesetzes davon
unterrichtet, dass wir seine Anschrift und Daten maschinell speichern und
verarbeiten. Wir stehen dafür ein, daß alle Personen, die diese Daten
verarbeiten,
mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in
der jeweils gültigen
Fassung vertraut sind. Wir weisen den Kunden darauf
hin, dass per Internet
übermittelte Daten nicht vor den Zugriffen Dritter
geschützt sind.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
unmittelbar oder
mittelbar ergebenden Rechtsstreitigkeiten, auch für
Scheckklagen, ist sofern
eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist,
Kaiserslautern.
Kaiserslautern, 01.04.2005
